Rechtstipp des Monats: Titelschutz – Entstehung und Nutzen

Janine Smitkiewicz   //   Juli 1, 2010   //   0 Kommentare

Ein kreativer und einprägsamer Titel ist für ein Computerspiel ein entscheidendes Mittel, um das Interesse eines noch unentschlossenen Kunden zu wecken oder bereits überzeugte Spieler auf die Fortsetzung einer Spiele-Reihe aufmerksam zu machen. Daher soll der Artikel darüber informieren, wie Titelschutz überhaupt entsteht, wie lange er andauert und was es mit einer sogenannten Titelschutzanzeige auf sich hat.

 

Voraussetzungen für den Titelschutz
Durch den Titelschutz werden Werktitel von Druckschriften (Bücher, Zeitungen, Zeitschriften), Filmen, Musikstücken, Bühnenwerken und sonstigen vergleichbaren Werken, wie auch Spielen oder Softwareprogrammen ähnlich wie eingetragenen Marken geschützt (§ 5 Abs.3 MarkenG). Voraussetzung für den Titelschutz ist zunächst, dass dem zugrundeliegenden Werk ein urheberrechtlicher Schutz zukommt und dass der Titel ein Mindestmaß an Unterscheidungskraft aufweist. Anders als bei Marken und Unternehmenskennzeichen werden hier aber nur geringe Anforderungen gestellt. Ein Freihaltebedürfnis besteht lediglich für rein beschreibende Begriffe und Bezeichnungen der Alltagssprache, diese sind nicht schutzfähig.

TIPP: Es empfiehlt sich, frühzeitig über die Auswahl und das Potenzial des Titels sowohl mit dem Kreativteam als auch mit der Rechtsabteilung oder einem Anwalt zu sprechen. Neben einer gewissen Originalität sollten auch Überlegungen über die Weiterentwicklung des Spiels und seines Titels im Rahmen einer Reihe angestellt werden. Man sollte darüber hinaus absichern, dass der Titel aufgrund seiner Verwechslungsgefahr mit anderen Titeln, Marken oder Zeichen keine älteren Rechte Dritter verletzt.

Beginn des Titelschutzes

Der Werktitelschutz beginnt mit der Benutzung des Titels im geschäftlichen Verkehr, d.h. regelmäßig bei Erscheinen des Werkes. Eine Registrierung bei einer Behörde ist nicht erforderlich.

TIPP: Veröffentlichen Sie Ihren Spieltitel in branchenüblicher Weise durch Schalten einer Titelschutzanzeige (etwa im Titelschutzanzeiger oder Titelschutzjournal) und erreichen Sie damit eine Vorverlagerung des Schutzes zum Beispiel bis in die Produktionsphase. Verletzt ein Dritter durch die Veröffentlichung eines identischen oder ähnlichen Titels ihr Schutzrecht, bevor Sie das Produkt selbst in den Verkehr gebracht haben, können Sie mit Erscheinen der Anzeige den Zeitpunkt des beanspruchten Titelschutzes unkompliziert nachweisen. Auch können so frühzeitig mögliche Beschwerden Dritter gegen die Verwendung eines beanspruchten Titels geprüft werden.
Wichtig ist, dass das Werk mit dem beanspruchten Titel innerhalb einer »angemessenen Zeit« nach Schaltung einer Titelschutzanzeige veröffentlicht wird. Andernfalls verfällt der vorgezogene Schutz. Während bei Druckwerken eine Benutzung spätestens innerhalb von sechs Monaten erfolgt sein muss, geht man bei Onlineprodukten von einer deutlich kürzeren Frist aus. So empfiehlt sich eine Anzeige des Spieltitels etwa zwei bis drei Monate vor der geplanten Veröffentlichung. Übrigens genügt eine öffentliche Ankündigung im Wege einer Pressemitteilung oder Werbekampagne allein nicht, um das Fachpublikum ausreichend zu informieren.

TIPP:
Unternehmen, die vermeiden wollen, dass die Konkurrenz den Titel zuordnen kann, lassen die Anzeige durch einen Vertreter veröffentlichen.

Ende des Titelschutzes
Der Titelschutz endet, wenn der Titel für das entsprechende Werk nicht mehr benutzt wird. Eine vorübergehende Nichtbenutzung ist dabei in der Regel unschädlich, muss jedoch im Einzelfall geprüft werden. Werke, bei denen mit einer regelmäßigen Neuauflage zu rechnen ist, darunter etwa Bücher, sind auf die gesamte Dauer der Benutzung geschützt, auch wenn die Vorauflage vergriffen ist. Die jeweilige Neuauflage muss aber in angemessener Frist erscheinen. Ist der Titel hingegen schon länger nicht mehr lieferbar, liegt eine endgültige Aufgabe vor, der Verkehr braucht mit der Aufnahme nicht mehr zu rechnen. Während bei Büchern ein Zeitraum von fünf Jahren und bei Zeitschriften von zwei Jahren Nichtbenutzung des Titels als Aufgabe angenommen wird, ist dies für Computerspiele bislang nicht entschieden worden und muss daher im Einzelfall beurteilt werden.
Janine Smitkiewicz



Rechtsanwältin Janine Smitkiewicz, LL.M.
Die Autorin ist Partnerin der Kanzlei Auer & Smitkiewicz, Partnerschaft von Rechtsanwälten in München. Die Interessenschwerpunkte der Rechtsanwältin liegen im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht mit Fokus auf die Rechtsberatung rund um die Themen Games, Software und Internet. Neben rechtlichen Fragen zum Schutz von Computerspielen, Marken, Unternehmenskennzeichen, Domains, Publisher- und Lizenzverträgen, Geheimhaltungsvereinbarungen, Arbeitsverträgen für Kreative und zum Wettbewerbsrecht befasst sich die Rechtsanwältin zudem mit der Betreuung in Jugendschutzfragen und der Gestaltung von rechtssicheren Internetauftritten ihrer Mandanten.
Informationen über ihre Kanzlei finden Sie unter
www.auer-smitkiewicz.de.

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